Das Gesetz über digitale Dienste (DSA) und das Gesetz über den digitalen Markt (DMA) bilden ein einheitliches Regelwerk, das in der gesamten EU gilt. Sie haben zwei Hauptziele:
- Schaffung eines sichereren digitalen Raums, in dem die Grundrechte aller Nutzer digitaler Dienste geschützt werden
- Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen für die Förderung von Innovation, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit sowohl im europäischen Binnenmarkt als auch weltweit.
Was sind digitale Dienste?
Digitale Dienste umfassen eine große Kategorie von Online-Diensten, von einfachen Websites bis hin zu Internet-Infrastrukturdiensten und Online-Plattformen.
Die in der DSA festgelegten Regeln betreffen in erster Linie Online-Vermittler und Plattformen. Zum Beispiel Online-Marktplätze, soziale Netzwerke, Content-Sharing-Plattformen, App-Stores und Online-Reise- und Unterkunftsplattformen.
Die DSA enthält spezifische Regeln für sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen. Dabei handelt es sich um Online-Plattformen und Intermediäre mit mehr als 45 Millionen Nutzern pro Monat in der EU. Sie müssen sich an die strengsten Verpflichtungen des Gesetzes halten.
Das Digital Markets Act enthält Regeln, die Gatekeeper Online-Plattformen regeln. Gatekeeper-Plattformen sind digitale Plattformen mit einer systemischen Rolle im Binnenmarkt, die als Engpässe zwischen Unternehmen und Verbrauchern für wichtige digitale Dienste fungieren. Einige dieser Dienste sind auch im Gesetz über digitale Dienste geregelt, aber aus unterschiedlichen Gründen und mit unterschiedlichen Arten von Bestimmungen.
Warum sind DSA und DMA notwendig?
Digitale Dienstleistungen beeinflussen unser Leben auf vielfältige Weise. Wir nutzen sie, um miteinander zu kommunizieren, einkaufen, Essen bestellen, Informationen finden, Filme ansehen, Musik hören und vieles mehr.
Digitale Dienste erleichtern Unternehmen auch den grenzüberschreitenden Handel und den Zugang zu neuen Märkten.
Während dies einige Beispiele für die vielen Vorteile der digitalen Transformation sind, gibt es auch Probleme.
Trotz einer Reihe gezielter sektorspezifischer Interventionen auf EU-Ebene bestehen zu Beginn der digitalen Dekade 2030 immer noch erhebliche Lücken und rechtliche Belastungen.
Zum Beispiel kontrollieren einige große Plattformen wichtige Ökosysteme in der digitalen Wirtschaft. Sie haben sich als Gatekeeper in digitalen Märkten entwickelt, mit der Macht, als private Regelmacher zu agieren. Ihre Regeln führen manchmal zu unfairen Bedingungen für Unternehmen, die diese Plattformen nutzen, und weniger Wahlmöglichkeiten für die Verbraucher.
Ein weiteres Anliegen ist der Handel und der Austausch illegaler Waren, Dienstleistungen und Inhalte im Internet. Und Online-Dienste werden von manipulativen algorithmischen Systemen missbraucht, um die Verbreitung von Desinformation und für andere schädliche Zwecke zu verstärken.
Diese Herausforderungen und die Art und Weise, wie Plattformen sie angehen, haben erhebliche Auswirkungen auf die Grundrechte im Internet.
Daher hat die Europäische Union einen modernen Rechtsrahmen angenommen, der die Sicherheit der Nutzer im Internet gewährleistet, eine Governance mit dem Schutz der Grundrechte an vorderster Front schafft und ein faires und offenes Online-Plattformumfeld aufrechterhält.
Folgenabschätzungen und öffentliche Konsultationen
- Folgenabschätzung des Vorschlags für das Gesetz über digitale Dienste
- Folgenabschätzung des Vorschlags für das Gesetz über digitale Märkte
- Zusammenfassender Bericht über die offene öffentliche Konsultation zum Paket des Gesetzes über digitale Dienste
- Offene öffentliche Konsultation zum Paket des Gesetzes über digitale Dienste
- Offene öffentliche Konsultation zum Wettbewerbsinstrument
- Folgenabschätzungen in der Anfangsphase zum Gesetz über digitale Dienste
- Folgenabschätzung in der Anfangsphase zum Ex-Ante-Tool
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Gesamtbild
Die EU möchte sicherstellen, dass Unternehmen und Bürger Online-Plattformen und den elektronischen Handel nutzen können, unabhängig davon, wo in der EU sie sich aufhalten.
Vertiefen
Der European Board for Digital Services ist eine unabhängige Beratungsgruppe, die mit Wirkung vom 17. Februar 2024 durch das Gesetz über digitale Dienste eingerichtet wurde.
Koordinatoren für digitale Dienste unterstützen die Kommission bei der Überwachung und Durchsetzung der Verpflichtungen im Gesetz über digitale Dienste (DSA).
Das Gesetz über digitale Dienste (DSA) enthält eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung der Transparenz und Rechenschaftspflicht von Online-Diensten, ohne Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu behindern.
Diese Seite bietet einen Überblick über die von der Kommission beaufsichtigten Very Large Online Platforms (VLOPs) und Very Large Online Search Engines (VLOSE), die von der Kommission beaufsichtigt werden.
Seit August 2023 haben Plattformen bereits damit begonnen, ihre Systeme und Schnittstellen gemäß dem Digital Services Act (DSA) zu ändern, um ein sichereres Online-Erlebnis für alle zu bieten.
Die Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) umfasst eine vollständige Reihe von Ermittlungs- und Sanktionsmaßnahmen, die von den nationalen Behörden und der Kommission ergriffen werden können.
Das Gesetz über digitale Dienste (DSA) bietet einen Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen der Kommission, der EU und den nationalen Behörden, um sicherzustellen, dass Plattformen ihren Verpflichtungen nachkommen.
Sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen sind diejenigen mit über 45 Millionen Nutzern in der EU. Sie müssen die strengsten Regeln der DSA einhalten.
Wie das DSA die Online-Welt sicherer macht und Ihre Grundrechte schützt.
Siehe auch
Die Europäische Kommission beseitigt Online-Hürden, damit die Menschen uneingeschränkten Zugang zu allen Waren und Dienstleistungen haben, die von Unternehmen in der EU online angeboten werden.
The European Commission aims to foster an environment where online platforms thrive, treat users fairly and take action to limit the spread of illegal content.