Am 15. September 2021 kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union ein EU-Chip-Gesetz an, in dem sie darauf hinwies, dass die Forschungskapazitäten Europas von Weltrang miteinander verknüpft und die Investitionen der EU und der Mitgliedstaaten entlang der Wertschöpfungskette koordiniert werden müssen.
Im EU-Chip-Gesetz wird vorgeschlagen, auf Europas Stärken aufzubauen und noch bestehende Schwächen anzugehen, um ein florierendes Halbleiter-Ökosystem und eine widerstandsfähige Lieferkette zu entwickeln und gleichzeitig Maßnahmen zur Vorbereitung, Antizipation und Reaktion auf künftige Unterbrechungen der Lieferkette festzulegen.
Das Chip-Gesetz bietet Europa eine einzigartige Gelegenheit, in allen Mitgliedstaaten und zum Wohle ganz Europas gemeinsam zu handeln. Kurzfristig wird es möglich sein, künftige Chip-Krisen zu verstehen und zu antizipieren, sie durch eine enge Abstimmung mit den Mitgliedstaaten anzugehen und die Union mit den Instrumenten auszustatten, über die einige gleichgesinnte Länder verfügen.
Kurz- bis mittelfristig wird sie die Fertigungstätigkeiten in der Union stärken und Expansion und Innovation in der gesamten Wertschöpfungskette unterstützen, um Versorgungssicherheit und ein widerstandsfähigeres Ökosystem zu gewährleisten. Mittel- bis langfristig wird sie die technologische Führungsrolle Europas stärken und gleichzeitig die erforderlichen technologischen Fähigkeiten vorbereiten, die den Wissenstransfer vom Labor in den Fab unterstützen und Europa als Technologieführer auf innovativen nachgelagerten Märkten positionieren.
Mitteilung der Kommission: Ein Chip-Gesetz für Europa
Die Mitteilung in allen Amtssprachen.
Vorschlag für eine Verordnung zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Halbleiter-Ökosystems (Chip-Gesetz)
Der Vorschlag in allen Amtssprachen.
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2085 zur Gründung der Gemeinsamen Unternehmen im Rahmen von „Horizont Europa“ hinsichtlich des Gemeinsamen Unternehmens für Chips
Die vorgeschlagene Verordnung in allen Amtssprachen.
Empfehlung der Kommission für ein gemeinsames Instrumentarium der Union zur Bewältigung von Engpässen bei Halbleitern und einen EU-Mechanismus zur Überwachung des Halbleiter-Ökosystems
Die Empfehlung in allen Amtssprachen.
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In dieser Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen soll erläutert werden, warum Europa jetzt handeln muss, um Mängel bei den Schlüsselkompetenzen und -einrichtungen für die Gestaltung und Herstellung von Chips zu beheben, um seine Widerstandsfähigkeit gegen Störungen der Lieferkette zu gewährleisten.