Das übergeordnete Ziel besteht darin, die Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste in Bezug auf Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums zu unterstützen. Die Vereinbarung wird die Fähigkeit der Kommission stärken, Durchsetzungsmaßnahmen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste zu ergreifen, um systemischen Risiken entgegenzuwirken, die sich auf die Rechte des geistigen Eigentums auswirken, die von sehr großen Online-Plattformen und Suchmaschinen (VLOPs und VLOSEs) ausgehen. Zu diesen Risiken gehört unter anderem die Verbreitung schutzrechtsverletzender Inhalte wie nachgeahmte Waren und Online-Piraterie.
Das EUIPO wird auch seine Maßnahmen ausweiten, um die Fähigkeiten zur Bekämpfung der Risiken von Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums bei Justiz- und Durchsetzungsbehörden, Online-Vermittlern, die nicht als VLOPs und VLOSEs benannt sind, und Inhabern von Rechten des geistigen Eigentums zu verbessern.
Das Gesetz über digitale Dienste legt wegweisende Regeln fest, um ein sicheres und transparentes Online-Umfeld in der EU zu schaffen. Eine wirksame und aktive Zusammenarbeit mit anderen europäischen Einrichtungen, Ämtern und Agenturen ist für den Schutz der Grundrechte der Nutzer, einschließlich der Grundrechte im Zusammenhang mit geistigem Eigentum, von entscheidender Bedeutung.