Die für Tech-Souveränität, Sicherheit und Demokratie zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Henna Virkkunen erklärte:
„In Europa gibt es keinen Platz für illegalen Hass, weder offline noch online. Ich begrüße das Engagement der Interessenträger für einen verstärkten Verhaltenskodex im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste. Die Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten ist der Weg, um einen sicheren digitalen Raum für alle zu gewährleisten.“
Der Verhaltenskodex+, der auf dem ursprünglichen Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet aus dem Jahr 2016 aufbaut, wurde von Dailymotion, Facebook, Instagram, Jeuxvideo.com, LinkedIn, von Microsoft gehosteten Verbraucherdiensten, Snapchat, Rakuten Viber, TikTok, Twitch, X und YouTube unterzeichnet.
Der Verhaltenskodex+ wird die Art und Weise, wie Online-Plattformen mit Inhalten umgehen, die in EU- und nationalen Rechtsvorschriften als illegale Hetze definiert werden, stärken. Der integrierte Verhaltenskodex wird die Einhaltung und wirksame Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste erleichtern, wenn es um das Risiko der Verbreitung illegaler Inhalte in ihren Diensten geht.
Nach dieser Integration können sich im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste benannte Online-Plattformen an den Verhaltenskodex+ halten, um nachzuweisen, dass sie der Verpflichtung des Gesetzes über digitale Dienste nachkommen, das Risiko der Verbreitung illegaler Inhalte in ihren Diensten zu mindern. Die Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Verhaltenskodex+ wird Teil der jährlichen unabhängigen Prüfung sein, der diese Plattformen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste unterliegen und die zur Stärkung der Transparenz und Rechenschaftspflicht der Plattformen beiträgt.
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