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Press release | Veröffentlichung

Desinformation im Zusammenhang mit dem Coronavirus: erweitertes Überwachungsprogramm der Plattformen mit Schwerpunkt auf Impfstoffen

Die Kommission hat eine Reihe von Berichten über weitere Maßnahmen veröffentlicht, die die Unterzeichner des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit dem Coronavirus ergriffen haben. Sie zeigen, dass Plattformen die Sichtbarkeit maßgeblicher Inhalte verbessert haben, da Millionen von Nutzern auf spezielle Informationsressourcen ausgerichtet sind.

Anspielung auf Falschmeldungen

Sie umfassten auch Maßnahmen in Bezug auf ihre Dienste zur Beseitigung von Desinformation über Impfstoffe, insbesondere die Sperrung von Hunderttausenden Konten, Angeboten und Anzeigen von Werbetreibenden im Zusammenhang mit COVID-19 und Falschinformationen im Zusammenhang mit Impfstoffen, und intensivierten ihre Zusammenarbeit mit Faktenprüfern, um faktengeprüfte Inhalte zu Impfungen sichtbarer zu machen. Diese Reihe von Berichten markiert das Ende des ersten sechsmonatigen Berichtszeitraums. Angesichts der Relevanz dieser Berichterstattung im derzeitigen epidemiologischen Kontext wird das Programm in den nächsten sechs Monaten fortgesetzt. Darüber hinaus forderte die Kommission Online-Plattformen auf, mehr Daten zur Entwicklung der Verbreitung von Desinformation während der Coronavirus-Krise und zu den konkreten Auswirkungen ihrer Maßnahmen auf der Ebene der EU-Länder bereitzustellen. 

Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, erklärte:

Die Pandemie hat sich zu einem Nährboden für falsche Behauptungen und Verschwörungstheorien entwickelt, und Plattformen sind ein wichtiger Verstärker dieser Art von Botschaften. Wir müssen weiterhin zusammenarbeiten, um unseren Kampf gegen Desinformation zu verbessern, aber wir brauchen mehr Transparenz und größere Anstrengungen seitens der Online-Plattformen. Die Ausweitung des Überwachungsprogramms ist eine wertvolle Lehre in unserer Arbeit zur Überarbeitung des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation.

Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt, erklärte:

Die COVID-19-Pandemie hat die gesellschaftliche Rolle der Plattformen deutlich gemacht, die mit entsprechenden Zuständigkeiten verbunden sind. Es müssen erhebliche Schritte unternommen werden, um zu verhindern, dass Desinformation die gemeinsamen Impfbemühungen aller EU-Länder behindert. Plattformen müssen transparenter werden, auch in Bezug auf die Wirksamkeit der ergriffenen Maßnahmen.

Dieses monatliche Berichtsprogramm wurde im Rahmen der Gemeinsamen Mitteilung vom 10. Juni 2020 eingerichtet, um die Rechenschaftspflicht gegenüber der Öffentlichkeit für die Bemühungen der Plattformen und einschlägigen Branchenverbände zur Eindämmung von Desinformation im Internet im Zusammenhang mit dem Coronavirus sicherzustellen. Die heutigen Berichte konzentrieren sich auf die Maßnahmen, die im Dezember 2020 von Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok ergriffen wurden.