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Gestaltung der digitalen Zukunft Europas
Press release | Veröffentlichung

Gesetz über digitale Märkte: Vorschriften für digitale Gatekeeper zur Gewährleistung offener Märkte in Kraft treten

Am 1. November tritt das EU-Gesetz über digitale Märkte (DMA) in Kraft. Die neue Verordnung wird unlauteren Praktiken von Unternehmen ein Ende setzen, die in der Online-Plattformwirtschaft als Gatekeeper fungieren.

Städtischer Hintergrund mit Blasenbildern im Vordergrund mit Geschäftsleuten und digitalen Geräten.

Im Gesetz über digitale Märkte ist festgelegt, wann eine große Online-Plattform als „Gatekeeper“ gilt. Dabei handelt es sich um digitale Plattformen, die ein wichtiges Tor zwischen gewerblichen Nutzern und Verbrauchern bieten, deren Position ihnen die Befugnis verleihen kann, als privater Gesetzgeber aufzutreten, wodurch ein Engpass in der digitalen Wirtschaft entsteht. Um diese Probleme anzugehen, wird im Gesetz über digitale Märkte eine Reihe von Verpflichtungen festgelegt, die sie einhalten müssen, darunter das Verbot für Gatekeeper, sich an bestimmten Verhaltensweisen zu beteiligen.

Die Exekutiv-Vizepräsidentin für ein Europa für das digitale Zeitalter, Margrethe Vestager, erklärte: 

Das Gesetz über digitale Märkte wird die digitale Landschaft grundlegend verändern. Damit verfolgt die EU einen proaktiven Ansatz, um faire, transparente und bestreitbare digitale Märkte zu gewährleisten. Eine kleine Anzahl großer Unternehmen verfügt über beträchtliche Marktmacht in ihren Händen. Gatekeeper, die auf digitalen Märkten eine gefestigte Stellung innehaben, müssen nachweisen, dass sie fair miteinander konkurrieren. Wir laden alle potenziellen Gatekeeper, ihre Wettbewerber oder Verbraucherorganisationen ein, mit uns zu sprechen, wie das Gesetz über digitale Märkte am besten umgesetzt werden kann.   

Lesen Sie die vollständige Pressemitteilung.