Skip to main content
Gestaltung der digitalen Zukunft Europas
Press release | Veröffentlichung

Desinformation: Kommission begrüßt künftige neue Unterzeichner des Verhaltenskodex und Empfehlungen für einen starken Überwachungsrahmen

Die Kommission begrüßt 16 weitere Unterzeichner, die sich an der Ausarbeitung des verbesserten Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation und der 10 Empfehlungen der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA) beteiligen, die am 15. November vorgelegt wurden, um ihn zu einem soliden Überwachungsrahmen auf der Grundlage der Leitlinien der Kommission zu machen.

graphic showing a hand holding a magnifying glass over a newspaper and the word disinformation

iStock photo Getty Images plus

Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, erklärte:

Ich begrüße alle neuen Unterzeichner an Bord. Die einzige Möglichkeit zur Bekämpfung von Desinformation besteht darin, zusammenzuarbeiten: Zivilgesellschaft, Unternehmen und Regulierungsbehörden. Wir brauchen einen überarbeiteten Kodex gegen Desinformation mit einem soliden Überwachungsrahmen auf der Grundlage von Leistungsindikatoren. Es ist nun Sache der derzeitigen und künftigen Unterzeichner, die Ergebnisse zu liefern. Der einzige Kodex, den wir akzeptieren werden, ist ein starker und ehrgeiziger Kodex, der unsere Leitlinien vollständig umsetzt und seine derzeitigen Mängel beseitigt.

Thierry Breton, für den Binnenmarkt zuständiges Mitglied der Kommission, fügte hinzu:

Es gibt nur eine Möglichkeit, Desinformation wirksam zu bekämpfen: alle Gruppen arbeiten zusammen, um dieses gemeinsame Ziel zu erreichen. Ich beglückwünsche die neuen Partner, die heute beitreten: sie zeigt die echte Bereitschaft, sich selbst zu engagieren und sinnvolle Verpflichtungen einzugehen. Da die Verhandlungen über das Gesetz über digitale Dienste rasch voranschreiten, freue ich mich auf eine gute Zusammenarbeit sowohl der bestehenden als auch der neuen Unterzeichner, um sicherzustellen, dass der neue Kodex fertig ist, bevor die neuen Vorschriften angenommen werden.

 Die Empfehlungen der ERGA, einschließlich einer detaillierten Analyse des monatlichen Programms zur Überwachung von Desinformation im Zusammenhang mit COVID-19, werden dazu beitragen, eine solide Überwachung des gestärkten Kodex zu gestalten. Die Kommission erwartet, dass die Unterzeichner auf diesen Empfehlungen aufbauen und die ERGA in den Entwurfsprozess einbeziehen, insbesondere im Zusammenhang mit der Überwachung des Kodex.

Die Kommission begrüßt Twitch, Adobe, Havas, The Bright App, Neeva, Reporter ohne Grenzen, VOST Europe, die niederländische Organisation für angewandte wissenschaftliche Forschung (TNO),Maldita, PagellaPolitica, Demagog, MediaMath, Integral Ad Science, die Garm-Initiative, Crisp Thinking und Newsback als neue potenzielle Unterzeichner des Kodex. Diese erweiterte Beteiligung wird den neuen Verhaltenskodex zu einem wirksameren Instrument zur Bekämpfung von Desinformation machen. 

Weitere Informationen