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Die für Werte und Transparenz zuständige Vizepräsidentin Vera Jourova erklärte:
„Die Pandemie hat mehr denn je gezeigt, welche wichtige Rolle Journalisten dabei spielen, uns zu informieren, aber auch, dass sie geschützt werden müssen. Ich bin besorgt über die zunehmenden Drohungen und Angriffe auf Journalisten, die sich insbesondere gegen Frauen richten. Wir werden den Mitgliedstaaten bis Ende des Jahres im Rahmen unseres Gesamtkonzepts zur Unterstützung von Medien und Demokratie Empfehlungen zur Sicherheit von Journalisten vorlegen“ (vollständige Videobotschaft).
Vizepräsidentin Jourova wird auch zur Veranstaltung „Women Breaking the News“ beitragen.
Der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Thierry Breton fügte hinzu:
„Heute werden wir erneut an die zahlreichen Herausforderungen erinnert, denen sich die Medien gegenübersehen und die durch die COVID-19-Krise beschleunigt wurden. Wir sind entschlossen, einen widerstandsfähigen, freien und unabhängigen Mediensektor zu stärken und zu schützen. Es ist meine Priorität, dafür zu sorgen, dass Journalisten das höchste Schutzniveau genießen, wenn sie ihre unverzichtbare Arbeit online oder offline verrichten.“
Gestern gab der Hohe Vertreter/Vizepräsident Josep Borrell eine Erklärung im Namen der EUab.
Im Dezember letzten Jahres legte die Kommission erstmals ein umfassendes europäisches Medienkonzept vor, das auf dem Europäischen Aktionsplan für Demokratie und dem Aktionsplan für Medien und audiovisuelle Medien aufbaut. Wie angekündigt, wird die Kommission noch in diesem Jahr eine Empfehlung zur Sicherheit von Journalisten vorlegen. Rückmeldungen hierzu stehen noch aus.
Darüber hinaus arbeitet die Kommission an einer Initiative zur Bekämpfung missbräuchlicher Rechtsstreitigkeiten gegen Journalisten und Rechtsverteidiger. Der Aktionsplan für Medien und audiovisuelle Medien dient als Fahrplan zur Unterstützung der Erholung und des Wandels der Medien und des audiovisuellen Sektors während der derzeitigen Krise und darüber hinaus. Medienpluralismus ist eines der Schlüsselelemente des jährlichen Berichts über die Rechtsstaatlichkeit, und in diesem Zusammenhang beobachtet die Kommission weiterhin die Lage in allen EU-Mitgliedstaaten. Zum ersten Mal wird die Kommission im Rahmen des Programms Kreatives Europa mit Mitteln in Höhe von mindestens 75 Mio. EUR ausgestattet, um Medienpluralismus, Journalismus und Medienkompetenz zu fördern. Derzeit finanziert die Kommission 18 Projekte im Zusammenhang mit Medienfreiheit und -pluralismus, einschließlich der Sicherheit von Journalisten und Bedrohungen der Medienfreiheit, mit knapp 20 Mio. EUR.