Bekämpfung von Online-Betrug mit dem Gesetz über digitale Dienste

Betrug beim Online-Shopping ist eine Art von Betrug, bei dem eine Käuferin oder ein Käufer dazu verleitet wird, Waren oder Dienstleistungen zu kaufen, die nicht existieren, gefälscht sind oder nicht der Werbung entsprechen. Diese Betrügereien treten in der Regel im Internet auf, wo Betrüger digitale Marktplätze, Werbeanzeigen und Zahlungsplattformen nutzen, um Opfer zu täuschen. Die gute Nachricht ist, dass die meisten Betrügereien schnell erkannt werden können, sobald Sie wissen, worauf Sie achten müssen.

Hier einige gängige Arten von Betrug beim Online-Shopping auf Plattformen:

• Nichtlieferung und betrügerische gefälschte Shops: Haben Sie schon einmal ein unglaubliches Schnäppchen auf einer neuen Website entdeckt, z. B. diesen Pullover in einer Farbe, die sonst überall ausverkauft ist? Betrüger erstellen oft gefälschte Angebote, die echt aussehen. Der Käufer zahlt, aber die Ware kommt nie an, und der Online-Shop verschwindet nach Eingang des Geldes.
• FBetrügerische Fälschungen: Es ist leicht, auf gefälschte Produkte hereinzufallen – von „Designer“-Handtaschen, die zu unglaublich günstigen Preisen verkauft werden, bis hin zu Elektronik-„Schnäppchen“, die nach dem ersten Gebrauch kaputtgehen. Betrüger verkaufen gefälschte Versionen echter Produkte, von Luxusgütern und Kosmetika bis hin zu Arzneimitteln und Elektronik. Fälschungen verstoßen nicht nur gegen das Urheberrecht, sondern sind auch oft von geringer Qualität und können gefährlich sein.
• Betrug mit Miet-/Ferienunterkünften: Betrüger geben sich als Vermieter aus, um Immobilien zu vermieten, die ihnen gar nicht gehören, und Menschen durch Täuschung dazu zu bringen, eine Kaution für eine Unterkunft zu zahlen, die nicht existiert oder nicht verfügbar ist. Oft haben sie Ausreden, um den Besuch der Immobilie zu vermeiden, und fordern eine Zahlung im Voraus.

Hier sind einige nützliche Tipps, um beim Online-Shopping auf der sicheren Seite zu bleiben:

• Vorsicht bei Angeboten, die zu gut sind, um wahr zu sein: Seien Sie vorsichtig bei verdächtig niedrigen Preisen, Angeboten, die zu gut sind, um wahr zu sein, oder Blitz-Verkäufen, mit denen Sie unter Druck gesetzt werden, schnell zuzuschlagen. Nehmen Sie Abstand und seien Sie besonders aufmerksam.
• Bleiben Sie bei vertrauenswürdigen Quellen: Vergewissern Sie sich, dass neu entdeckte Anbieter seriös sind, bevor Sie dort einkaufen.
• Überprüfen Sie die Angaben des Verkäufers: Überprüfen Sie vor dem Einkauf, ob die Anschrift des Verkäufers auf der Website angegeben ist. Falls nicht, gehen Sie vorsichtig vor und notieren Sie die URL des Online-Shops.
• Überprüfen Sie vor dem Kauf die Sicherheit der Website: Ein Vorhängeschloss-Symbol allein garantiert keine Seriosität: Vergewissern Sie sich stets, dass die Website, auf der Sie einkaufen, HTTPS- und SSL-Protokolle verwendet. Sie können Tools wie den WebshopCheck des Europäischen Verbraucherschutzzentrums in Belgien vnutzen, um die Seriosität einer Website zu überprüfen. Um einen größtmöglichen Schutz zu gewährleisten, führen Sie Transaktionen nur auf Websites mit überprüften Authentifizierungssystemen (z. B. Verified by Visa, MasterCard SecureCode) durch.

Das mit dem Gesetz über digitale Dienste eingeführte Melde- und Abhilfeverfahren ist ein einfaches und benutzerfreundliches Instrument zur Meldung nach EU-Recht oder nationalem Recht illegaler Inhalte. Dazu gehören unter anderem Betrug, gefälschte Produkte und illegale Waren.

Das DSA-Melde- und Abhilfeverfahren bringt im Vergleich zu anderen Meldemechanismen wie dem Meldemechanismus für Verstöße gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Plattform mehrere Vorteile mit sich.

Im Rahmen des DSA-Melde- und Abhilfeverfahrens ist Folgendes vorgeschrieben:

1. Die Plattform muss Sie über das Ergebnis Ihrer Meldung informieren (z. B. ob das betrügerische Angebot entfernt oder herabgestuft wurde oder nicht).
2. Plattformen müssen Meldungen sorgfältig und unvoreingenommen prüfen und zeitnah eine Entscheidungen treffen.
3. Wenn Sie mit der Entscheidung der Plattform nicht einverstanden sind, können Sie über das interne Beschwerdeverfahren der Plattform oder eine unabhängige Streitbeilegungsstelle kostenlos für die Nutzerinnen und Nutzer – Einspruch einlegen.
4. Wenn Sie einen offensichtlichen Betrug mit hinreichenden Einzelheiten melden, müssen die Plattformen schnell handeln, um das entsprechende Angebot zu entfernen oder zu sperren, andernfalls können sie dafür haftbar gemacht und auf Schadenersatz verklagt werden. Plattformen müssen die Vorschriften des Gesetzes über digitale Dienste einhalten und können mit Sanktionen belegt werden, wenn sie wiederholt gegen diese Vorschriften verstoßen.

Alle Online-Plattformen in der EU müssen allen, die ihre Dienste nutzen, ein Melde- und Abhilfeverfahren zur Verfügung stellen. Das Verfahren sollte einfach gestaltet sein, d. h. Sie benötigen keine technischen oder rechtlichen Kenntnisse, um es nutzen zu können.

Ihre Meldung ist wichtig und trägt dazu bei, Plattformen für alle sicherer zu machen!

Das Melde- und Abhilfeverfahren ist nicht Teil eines möglichen Rückerstattungsverfahrens nach einem Betrug.Weitere Informationen darüber, was zu tun ist, wenn Sie Opfer eines Betrugs geworden sind, finden Sie unten im Abschnitt „Probleme beim Kauf“.

Auf den meisten Plattformen wird das DSA-Melde- und Abhilfeverfahren unter folgenden Bezeichnungen angezeigt: „Illegalen Inhalt melden“, „DSA-Meldung und -Abhilfe“, „Beschwerdeverfahren für Nutzer“, „DSA-Compliance“.

Wenn Sie Inhalte über das DSA-Melde- und Abhilfeverfahren melden, müssen die Plattformen bestätigen, dass sie Ihre Meldung erhalten haben, und Sie über ihre endgültige Entscheidung auf dem Laufenden halten. Wenn Sie mit der Entscheidung nicht zufrieden sind, können Sie bei der Plattform über ihr internes Beschwerdeverfahren oder über eine unabhängige Streitbeilegungsstelle Einspruch einlegen. Sie sind nicht allein – es gibt unabhängige Stellen, die Sie unterstützen und sicherstellen, dass Sie zu Ihrem Recht kommen.

Wenn Sie wiederholt Probleme bei der Nutzung des DSA-Melde- und Abhilfeverfahrens haben, insbesondere mit dem Funktionieren des Instruments selbst, können Sie sich an den Koordinator für digitale Dienste Ihres Landes wenden. Diese Behörde ist dort für die Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste zuständig, wo Sie wohnen.

Die Kommission prüft derzeit, ob die Plattformen ihren rechtlichen Verpflichtungen nachkommen, ihr Melde- und Abhilfeverfahren leicht zugänglich und benutzerfreundlich zu gestalten. Am 24. Oktober stellte die Kommission vorläufig fest, dass die Instrumente von Facebook und Instagram zur Meldung illegaler Inhalte (einschließlich Betrug) zu kompliziert und schwer zu finden sind. Sie hat ferner vorläufig festgestellt, dass Facebook und Instagram eine irreführende und manipulative Gestaltung nutzen, die es den Nutzerinnen und Nutzern erschwert, Probleme über das Melde- und Abhilfeverfahren zu melden, wodurch ihr eigener interner Meldemechanismus, der nicht die gleiche rechtliche Wirkung hat wie das DSA-Verfahren, mehr Sichtbarkeit erhält. Die Kommission hat diesen Plattformen Zeit gegeben, die Ergebnisse zu überprüfen, zu reagieren und Maßnahmen zur Behebung der Probleme zu ergreifen.

Wenn Sie Probleme mit einem Kauf über Grenzen hinweg haben, können Sie Ihr lokales Europäisches Verbraucherzentrum um Rat bitten.

Wenn Sie Opfer eines Betrugs geworden sind, wenden Sie sich zunächst an Ihre Bank, um eine Rückerstattung zu beantragen, Ihr Konto zu sichern und Ihre Kreditkarte/Ihr Geld zu schützen. Melden Sie den Betrug dann der Polizei und Ihrer nationalen Verbraucherschutzbehörde. Dies hilft den Behörden, Betrüger aufzuspüren und künftigen Betrug zu verhindern. Melden Sie den Betrug schließlich der Plattform, auf der er aufgetreten ist. Dies trägt dazu bei, zu verhindern, dass andere zu Opfern werden.

Jeder und jede kann auf Betrug hereinfallen – Betrüger sind geschickt und haben es auf Menschen aller Altersgruppen und Hintergründe abgesehen. Rasches Handeln kann dazu beitragen, Schäden zu minimieren und andere zu schützen.