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Obergrenzen für die Kommunikation innerhalb der EU
Die Obergrenzen für die Kommunikation innerhalb der EU gelten ab dem 15. Mai 2019. Dies bedeutet, dass der Endkundenpreis, der Verbrauchern für regulierte Intra-EU-Kommunikation berechnet wird, 0,19 EUR (+ MwSt) pro Minute für Anrufe und 0,06 EUR (+ MwSt) pro SMS-Nachricht nicht überschreiten darf.
Die Verordnung zur Einführung von EU-internen Obergrenzen stellt sicher, dass diese Vorschriften nicht zu Wettbewerbs-, Innovations- und Investitionsverzerrungen führen. Dies bedeutet, dass die NRB unter außergewöhnlichen Umständen eine Ausnahme von der Preisregulierung der innergemeinschaftlichen Kommunikation gewähren können. Die Ausnahmeregelung ist für außergewöhnliche Umstände gedacht, in denen sich die Anwendung der Preisobergrenzen erheblich auf die Fähigkeit eines Anbieters auswirken würde, seine bestehenden Preise für inländische Kommunikation aufrechtzuerhalten.
Die Obergrenze gilt für Anrufe und SMS aus einem EU-Mitgliedstaat in andere EU-Mitgliedstaaten sowie Island, Liechtenstein und Norwegen. Für Anrufe und SMS mit Ursprung in Norwegen, Island und Liechtenstein gelten die Vorschriften ab dem Zeitpunkt ihrer Aufnahme in das EWR-Abkommen.
Intra-EU-Kommunikation in der Vergangenheit
Mit den neuen Vorschriften wird sichergestellt, dass die Verbraucher vor überhöhten Preisen für die Kommunikation innerhalb der EU geschützt werden. In der Vergangenheit überstiegen die Preise dieser Dienste für den Auslandsanruf in der EU in einigen Mitgliedstaaten die Preise für Inlandsgespräche weitgehend und es gab erhebliche Preisunterschiede zwischen den EU-Ländern.
Bevor die Intra-EU-Kommunikation begrenzt wurde, war der durchschnittliche Standardpreis eines Festnetz- oder Mobilfunkanrufs in der EU tendenziell dreimal höher als der Standardpreis eines inländischen Anrufs. Während der Standardpreis einer Intra-EU-SMS mehr als doppelt so teuer war wie eine inländische. In einigen Fällen war der Standardpreis für einen Anruf innerhalb der EU bis zu zehn Mal höher als der Standardpreis für inländische Anrufe.
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