Die Kommission stellte auch vorläufig fest, dass Meta sowohl für Instagram als auch für Facebook gegen ihre Verpflichtung verstößt, Nutzern einfache Mechanismen zur Meldung illegaler Inhalte zur Verfügung zu stellen und es ihnen zu ermöglichen, Entscheidungen über die Moderation von Inhalten wirksam anzufechten.
Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für Tech-Souveränität, Sicherheit und Demokratie:
Unsere Demokratien sind auf Vertrauen angewiesen. Das bedeutet, dass Plattformen die Nutzer stärken, ihre Rechte respektieren und ihre Systeme der Kontrolle öffnen müssen. Das DSA macht dies zu einer Pflicht, nicht zu einer Wahl. Mit den heutigen Maßnahmen haben wir nun vorläufige Ergebnisse zum Zugang von Forschern zu Daten auf vier Plattformen veröffentlicht. Wir stellen sicher, dass die Plattformen für ihre Dienste gegenüber den Nutzern und der Gesellschaft rechenschaftspflichtig sind, wie dies im EU-Recht vorgesehen ist.
Lesen Sie die vollständige Pressemitteilung
Hintergrund
Die vorläufigen Feststellungen der Kommission sind Teil des förmlichen Verfahrens der Kommission gegen Meta und des förmlichen Verfahrens zur Untersuchung von TikTok im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste. Die Kommission setzt ihre Untersuchung anderer potenzieller Verstöße, die Teil dieser laufenden Verfahren sind, fort. Diese förmlichen Verfahren nach dem Gesetz über digitale Dienste unterscheiden sich von den laufenden Ermittlungen gegen Facebook, Instagram und TikTok in Bezug auf die Einhaltung anderer einschlägiger EU-Rechtsvorschriften.