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Nach dem Gesetz über digitale Dienste sind alle Hosting-Diensteanbieter verpflichtet, den Nutzern klare und spezifische Informationen, sogenannte Begründungen, zur Verfügung zu stellen, wenn sie den Zugang zu bestimmten Inhalten entfernen oder beschränken. In der neuen Datenbank werden diese Begründungen gemäß Artikel 24 Absatz 5 des Gesetzes über digitale Dienste erfasst. Dies macht diese Datenbank zu einem neuartigen regulatorischen Repository, in dem Daten über Entscheidungen zur Moderation von Inhalten, die von in der EU tätigen Anbietern von Online-Plattformen getroffen werden, der breiten Öffentlichkeit in beispiellosem Umfang und Granularität zugänglich sind, was eine größere Rechenschaftspflicht im Internet ermöglicht.
Nur sehr große Online-Plattformen (VLOP) müssen Daten in die Datenbank eingeben, wenn sie bereits jetzt die Vorschriften des Gesetzes über digitale Dienste erfüllen. Ab dem 17. Februar 2024 müssen alle Anbieter von Online-Plattformen mit Ausnahme von Kleinst- und Kleinunternehmen Daten über ihre Entscheidungen zur Moderation von Inhalten übermitteln.
Dank der Transparenzdatenbank können die Nutzer zusammenfassende Statistiken (derzeit in Beta-Version) einsehen, nach spezifischen Begründungen suchen und Daten herunterladen. Die Kommission wird in den kommenden Monaten neue Analyse- und Visualisierungsmerkmale hinzufügen und begrüßt in der Zwischenzeit Rückmeldungen zu ihrer derzeitigen Konfiguration. Der Quellcode der Datenbank ist auf GitHub öffentlich zugänglich. Zusammen mit dem Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation sowie weiteren Maßnahmen zur Verbesserung der Transparenz im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste ermöglicht die neue Datenbank allen Nutzern, auf fundiertere Weise gegen die Verbreitung illegaler und schädlicher Online-Inhalte vorzugehen.
Transparenzdatenbank für digitale Dienste