Die Kommission hat mit der Bewertung des Rechtsakts zur Cybersicherheit (CSA), der Verordnung (EU) 2019/881, gemäß Artikel 67 dieser Verordnung begonnen.
Im Rahmen dieser Konsultation werden Stellungnahmen zum Entwurf von Leitlinien des Gesetzes über digitale Dienste zur Integrität von Wahlprozessen eingeholt.
Fünf Jahre nach Beginn der Anwendung der Marrakesch-Richtlinie und der Marrakesch-Verordnung hat die Europäische Kommission eine gezielte Konsultation eingeleitet, um die Ansichten und Erfahrungen der Interessenträger mit der Anwendung der Marrakesch-Richtlinie und der Marrakesch-Verordnung einzuholen.
In Artikel 24 Absatz 5 des Gesetzes über digitale Dienste ist festgelegt, dass die Kommission eine Datenbank mit Erklärungen von Online-Plattformen zu den Gründen für die Entfernung von Informationen und anderen Entscheidungen über die Moderation von Inhalten einrichten und pflegen muss.
Zweck dieser delegierten Verordnung ist es, die erforderlichen Vorschriften für die Verfahren, Methoden und Vorlagen festzulegen, die für die Prüfungen sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen gemäß dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) verwendet werden.
Der neue Rahmen für den Zugang von zugelassenen Forschern zu Daten sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Suchmaschinen ist eine Schlüsselmaßnahme des Gesetzes über digitale Dienste, um die Transparenz und Rechenschaftspflicht der Plattformen zu erhöhen. Die Kommission muss delegierte Rechtsakte erlassen, um die Bedingungen, unter denen die gemeinsame Datennutzung erfolgen sollte, und die Zwecke, für die die Daten verwendet werden dürfen, sowie die einschlägigen Verfahren unter Berücksichtigung der Rechte und Interessen der beteiligten Akteure und erforderlichenfalls unabhängiger
Die Europäische Kommission wird auf der Grundlage der Achtung der digitalen Rechte und der Rechtsvorschriften und Werte der EU eine Vision für neue virtuelle Welten (z. B. Metaverses) entwickeln. Ihre Beiträge werden bei der Weiterentwicklung und Feinabstimmung dieser Initiative berücksichtigt.
Die Kommission hat eine Sondierungskonsultation eingeleitet, um Meinungen zu den potenziellen Entwicklungen des Konnektivitätssektors und seiner Infrastruktur einzuholen.
