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Funkfrequenzspektrum: Kommission schlägt einen gemeinsamen Standpunkt der EU für die Verhandlungen auf der Weltfunkkonferenz 2023 vor

Die Kommission hat heute ihren Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung des Standpunkts der EU zu Fragen der Frequenznutzung angenommen, die auf der Weltfunkkonferenz 2023 der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) erörtert werden sollen.

photo of a tower with antennas and a graphic representation of radio frequencies

iStock photo Getty images plus

Durch einen gemeinsamen Standpunkt der EU-Mitgliedstaaten wird sichergestellt, dass die Bürger und Unternehmen der EU einen reibungslosen Zugang zu Diensten wie 5G, Fernsehsendungen und Veranstaltungen sowie zum globalen Funknavigationssystem Galileo und zur Seefunkkommunikation ohne grenzüberschreitende Interferenzen haben. Funkfrequenzen sind die wichtigste Ressource, die die gesamte drahtlose Kommunikation ermöglicht, und sie sind die Grundvoraussetzung für Innovationen in den Bereichen Technologie, Industrie und öffentliche Dienste in Europa. Funkfrequenzen bilden auch die Grundlage eines boomenden globalen Marktes für drahtlose Netzanbindung, und die Zuteilung von Frequenzen für bestimmte Nutzungen kann sich auf die Herstellung, die Betreiber, die Nutzer und die Umwelt auswirken.

Die Kommission arbeitet mit den Mitgliedstaaten zusammen, um eine ausgewogene Position zu finden, damit die europäischen Länder in Frequenzfragen einen gemeinsamen Standpunkt vertreten und gemeinsame Ziele der EU verteidigen können.

Auf der Weltfunkkonferenz 2023 (WRC-23) finden alle vier Jahre internationale Verhandlungen über Funkfrequenzen statt, an denen etwa 193 ITU-Mitgliedstaaten und 3000 Delegierte teilnehmen. Ziel des internationalen Forums ist es, Optionen für eine harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen in allen Regionen und weltweit zum Schutz vor Funkstörungen anzubieten. Die sich daraus ergebenden Änderungen der ITU-Vollzugsordnung für den Funkdienst (ein internationaler Vertrag) gewährleisten das grenzüberschreitende Funktionieren verschiedener Funkdienste, die auch den digitalen und ökologischen Wandel in der EU unterstützen.

Es ist nun Sache des Rates, den gemeinsamen Standpunkt der EU fertigzustellen und seinen Beschluss rechtzeitig für die WRC-23, die von November bis Dezember 2023 stattfinden wird, anzunehmen.