Das wegweisende Regelwerk der EU, mit dem das Online-Umfeld sicherer, gerechter und transparenter gestaltet werden soll, gilt ab dem 17. Februar 2024.
Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin für ein Europa für das digitale Zeitalter, erklärte:
Ab morgen gelten die Vorschriften des Gesetzes über digitale Dienste für alle Online-Plattformen, auf die Nutzer in der EU zugreifen. Nutzer, Mitgliedstaaten und Plattformen können nun die im Gesetz über digitale Dienste vorgesehenen Instrumente nutzen, um eine sicherere und transparentere Online-Welt zu gestalten. Dies ist ein wichtiger Meilenstein, der unsere Grundwerte und -prinzipien der EU widerspiegelt.
Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt, erklärte:
Seit dem 17. Februar gilt das Gesetz über digitale Dienste für alle Online-Plattformen in der EU. Wir werden in vollem Umfang mobilisiert, um die vollständige Umsetzung des Gesetzes über digitale Dienste sicherzustellen, und wir fordern alle Mitgliedstaaten auf, unser neues Regelwerk bestmöglich zu nutzen. Eine wirksame Durchsetzung ist von entscheidender Bedeutung, um unsere Bürgerinnen und Bürger vor illegalen Inhalten zu schützen und ihre Rechte zu wahren.
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