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Die gewonnenen Erkenntnisse fließen in die Arbeit am Kodex ein und tragen zur Gestaltung wichtiger Maßnahmen bei, die zur Bewältigung dieser beispiellosen Desinformationswelle erforderlich sind. Daher teilten die derzeitigen und potenziellen Unterzeichner des Kodex der Kommission mit, dass sie mehr Zeit benötigen werden, um die Überarbeitung des Kodex abzuschließen.
Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, sagte:
Desinformation im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine zeigt, dass Online-Plattformen nach wie vor an vorderster Front stehen. Kremlfreundliche Stellen verdienen es nicht, von den leistungsfähigen Instrumenten zu profitieren, die die Plattformen zur Verbreitung ihres Krieges und ihrer Desinformation bieten. Aber sie werden den Versuch nicht aufhören. Deshalb brauchen wir nachhaltige Lösungen unter Achtung der Grundrechte. Ich zähle darauf, dass die Unterzeichner die Überarbeitung des Kodex zügig abschließen, mit der wirksame und transparente Maßnahmen ergriffen werden.
Thierry Breton, für den Binnenmarkt zuständiges Mitglied der Kommission, fügte hinzu:
Wir würdigen die Bemühungen der Unterzeichner, rasch auf die Herausforderungen der kremlfreundlichen Desinformation zu reagieren, und erwarten von ihnen, dass sie die gewonnenen Erkenntnisse berücksichtigen. Angesichts dieser Probleme muss der Kodex den hohen Erwartungen gerecht werden und zusammen mit dem Gesetz über digitale Dienste zu einem starken Instrument zur Minderung der Gefahr von Desinformation werden.
Da Desinformation im Zusammenhang mit dem Coronavirus nach wie vor im Mittelpunkt steht, veröffentlicht die Kommission heute auch die Berichte des COVID-19-Überwachungsprogramms über die von TikTok, Twitter, Meta und Microsoft im Januar und Februar 2022 ergriffenen Maßnahmen. Auf Ersuchen der Kommission berichtet Meta nun getrennt über Facebook- und Instagram-Maßnahmen und zeigt, dass sich die Besuche in den Online-Informationszentren für COVID-19 zwischen Januar und Februar halbiert haben. Microsoft hat einen Tracker eingerichtet, der Websites identifiziert, auf denen COVID-19-Desinformation in der Welt veröffentlicht wird, und ist in Frankreich, Deutschland und Italien für Europa aktiv. In Partnerschaft mit Newsguard ermittelte der Tracker seit Februar weltweit 547 solcher Websites. TikTok berichtet, dass sich Videos mit COVID-19 und Impfetiketten zwischen Januar und Februar im Zusammenhang mit der Aufhebung der Beschränkungen in der EU fast halbiert haben. Twitter berichtete, dass es im Januar seine Funktion für die Meldung von Fehlinformationen auf Spanien ausgeweitet und sie somit insgesamt in sechs Ländern zur Verfügung gestellt hat.