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Ziel der Vereinbarung ist es, Fachwissen und Fähigkeiten zu entwickeln, die der Kommission dabei helfen werden, systemische Risiken im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste zu ermitteln und zu bewerten, darunter Risiken im Zusammenhang mit der Verbreitung illegaler Inhalte und Desinformation sowie negative Auswirkungen auf Minderjährige. Sie wird zur Organisation des praktischen Austauschs von Informationen, Daten, bewährten Verfahren, Methoden, technischen Systemen und Instrumenten mit der Regulierungsbehörde beitragen.
AGCOM wurde zum Koordinator für digitale Dienste für Italien ernannt und wird somit Teil des Gremiums für digitale Dienste, das bis Februar 2024 eingerichtet werden soll und sich aus einer zuständigen Behörde je Mitgliedstaat zusammensetzt.
Die für die Umsetzung und Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste zuständige Kommissionsdienststelle, die Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien (CNECT), hat kürzlich ähnliche Verwaltungsvereinbarungen mit den Medienregulierungsbehörden Frankreichs und Irlands geschlossen und steht in Gesprächen mit anderen, die zu gegebener Zeit bekannt gegeben werden sollen.
Diese Regelungen folgen der jüngsten Empfehlung der Kommission an die Mitgliedstaaten zur Koordinierung ihrer Reaktion auf die Verbreitung und Verstärkung illegaler Inhalte auf sehr großen Online-Plattformen und sehr großen Online-Suchmaschinen.
Das Gesetz über digitale Dienste enthält wegweisende Regeln für die Gestaltung eines sicheren und vertrauenswürdigen Online-Umfelds in der EU. Um dies zu erreichen, ist eine wirksame und aktive Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und den nationalen Regulierungsbehörden von entscheidender Bedeutung, insbesondere vor dem Hintergrund des derzeitigen Konflikts, der durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und die Terroranschläge der Hamas auf Israel gekennzeichnet ist.