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Gestaltung der digitalen Zukunft Europas
Press release | Veröffentlichung

Kommission richtet Auskunftsersuchen an TikTok und YouTube im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste

Die Europäische Kommission hat heute im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) Auskunftsersuchen an TikTok und YouTube übermittelt. Die Kommission fordert die Unternehmen auf, mehr Informationen über die Maßnahmen vorzulegen, die sie ergriffen haben, um ihren Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Schutz Minderjähriger im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste nachzukommen, einschließlich der Verpflichtungen in Bezug auf Risikobewertungen und Risikominderungsmaßnahmen zum Schutz Minderjähriger im Internet, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für die psychische Gesundheit und die körperliche Gesundheit, sowie über die Nutzung ihrer Dienste durch Minderjährige.

Commission sends requests for information to TikTok and YouTube under the Digital Services Act

iStock photo Getty images plus

TikTok und YouTube müssen der Kommission die angeforderten Informationen bis zum 30. November 2023 übermitteln. Auf der Grundlage der Bewertung der Antworten wird die Kommission die nächsten Schritte bewerten. Dies könnte die förmliche Einleitung eines Verfahrens nach Artikel 66 des Gesetzes über digitale Dienste nach sich ziehen.

Nach Artikel 74 Absatz 2 des Gesetzes über digitale Dienste kann die Kommission auf ein Auskunftsersuchen hin Geldbußen für unrichtige, unvollständige oder irreführende Angaben verhängen. Bei Ausbleiben einer Antwort kann die Kommission beschließen, die Informationen per Beschluss anzufordern. In diesem Fall könnte eine nicht fristgerechte Antwort zur Verhängung von Zwangsgeldern führen.

Nach ihrer Benennung als sehr große Online-Plattforms. müssen TikTok und YouTube alle mit dem Gesetz über digitale Dienste eingeführten Bestimmungen einhalten, einschließlich der Bewertung und Minderung der Risiken im Zusammenhang mit der Verbreitung illegaler und schädlicher Inhalte, etwaiger negativer Auswirkungen auf die Ausübung der Grundrechte, einschließlich der Rechte des Kindes, und auf den Schutz Minderjähriger. TikTok hat bereits am 19. Oktober 2023 ein Auskunftsersuchen über die Verbreitung terroristischer und gewalttätiger Inhalte und Hetze, die mutmaßliche Verbreitung von Desinformation und allgemeine Aspekte des Schutzes Minderjähriger im Internet erhalten.

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