In den Leitlinien wird gefordert, den Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation in folgenden Bereichen zu stärken, um eine vollständige und kohärente Anwendung in allen Interessenträgern und EU-Ländern zu gewährleisten:
- Größere Beteiligung mit maßgeschneiderten Verpflichtungen
- Bessere Demonetisierung von Desinformation
- Gewährleistung der Integrität der Dienste
- Stärkung der Handlungskompetenz der Nutzer
- Ausweitung des Erfassungsbereichs der Faktenprüfung und Verbesserung des Zugangs von Forschern zu Daten
- Schaffung eines robusteren Überwachungsrahmens
Die Kommission fordert die Unterzeichner des Verhaltenskodex ferner auf, ein Transparenzzentrum einzurichten, in dem sie angeben, welche Maßnahmen sie zur Umsetzung der Verpflichtungen des Kodex ergriffen haben und wie sie durchgesetzt wurden, und alle für die wesentlichen Leistungsindikatoren relevanten Daten und Parameter anzeigen. In den Leitlinien wird auch die Einsetzung einer ständigen Taskforce unter dem Vorsitz der Kommission vorgeschlagen.
Nächste Schritte
Die Unterzeichner des Verhaltenskodex sollten zusammentreten, um den Verhaltenskodex im Einklang mit den Leitlinien der Kommission zu stärken, und im Herbst einen ersten Entwurf vorlegen.