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Gestaltung der digitalen Zukunft Europas
Press release | Veröffentlichung

Kommission richtet Auskunftsersuchen nach dem Gesetz über digitale Dienste an AliExpress

Die Europäische Kommission hat heute AliExpress förmlich ein Auskunftsersuchen gemäß dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) übermittelt. Die Kommission fordert AliExpress auf, mehr Informationen über die Maßnahmen vorzulegen, die sie ergriffen hat, um den Verpflichtungen im Zusammenhang mit Risikobewertungen und Risikominderungsmaßnahmen zum Schutz der Verbraucher im Internet nachzukommen, insbesondere im Hinblick auf die Verbreitung illegaler Produkte wie gefälschter Arzneimittel im Internet.

Commission sends request for information to AliExpress under the Digital Services Act

iStock photo Getty images plus

Der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Thierry Breton erklärte:

Beim Gesetz über digitale Dienste geht es nicht nur um Hetze, Desinformation und Cybermobbing. Außerdem soll sichergestellt werden, dass illegale oder unsichere Produkte, die in der EU über Plattformen für den elektronischen Handel verkauft werden, entfernt werden, einschließlich der steigenden Zahl gefälschter und potenziell lebensbedrohlicher Arzneimittel und Arzneimittel, die online verkauft werden.

AliExpress muss der Kommission die angeforderten Informationen bis zum 27. November 2023 übermitteln. Auf der Grundlage der Auswertung der Antworten von AliExpress wird die Kommission die nächsten Schritte bewerten. Dies könnte die förmliche Einleitung eines Verfahrens nach Artikel 66 des Gesetzes über digitale Dienste nach sich ziehen.

Nach Artikel 74 Absatz 2 des Gesetzes über digitale Dienste kann die Kommission auf ein Auskunftsersuchen hin Geldbußen für unrichtige, unvollständige oder irreführende Angaben verhängen. Bei Ausbleiben einer Antwort von AliExpress kann die Kommission beschließen, die Informationen per Beschluss anzufordern. In diesem Fall könnte eine nicht fristgerechte Antwort zur Verhängung von Zwangsgeldern führen.

Nach seiner Benennung als sehr große Online-Plattform ist AliExpress verpflichtet, alle mit dem Gesetz über digitale Dienste eingeführten Bestimmungen einzuhalten, einschließlich der Bewertung und Minderung der Risiken im Zusammenhang mit der Verbreitung illegaler und schädlicher Inhalte und etwaiger negativer Auswirkungen auf die Ausübung der Grundrechte.

Legislativpaket über digitale Dienste