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Gestaltung der digitalen Zukunft Europas
Press release | Veröffentlichung

Konnektivitätstoolbox: Die Mitgliedstaaten einigen sich auf bewährte Verfahren zur Förderung des zeitnahen Ausbaus von 5G- und Glasfasernetzen

Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf ein unionsweites Konnektivitätsinstrumentarium geeinigt, einen Bericht über bewährte Verfahren, die sie für den Ausbau von Festnetzen und Mobilfunknetzen mit sehr hoher Kapazität, einschließlich 5G, als am effizientesten erachten.

Dazu gehören z. B. Ausnahmegenehmigungen für bestimmte Bauarbeiten; ein einziges Online-Portal, auf dem alle erforderlichen Informationen über Genehmigungen, Bauarbeiten und Infrastrukturen verfügbar sind; finanzielle Anreize für Frequenzauktionen für Investitionen in Netze; und Maßnahmen zur Unterstützung der drahtlosen Netzanbindung, um die Nutzung disruptiver Technologien und intelligenter Maschinen im verarbeitenden Gewerbe und in der Industrie zu ermöglichen. Diese bewährten Verfahren werden die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, Mobilfunkbetreibern und anderen Frequenznutzern einen rechtzeitigen und investitionsfreundlichen Zugang zu 5G-Frequenzen zu gewährleisten, auch für grenzüberschreitende industrielle Anwendungen, z. B. in den Bereichen Verkehr, Energie, Gesundheitsversorgung oder Landwirtschaft. Sie werden auch den Betreibern helfen, die Kosten des Gigabit-Breitbandausbaus zu senken.

Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt, erklärte:

In der digitalen Dekade sollten alle Europäer von schnellen und sicheren Verbindungen profitieren. Wir müssen heute damit beginnen, dieses Ziel in die Tat umzusetzen. Das Konnektivitätsinstrumentarium ist das Ergebnis der Zusammenarbeit und des Engagements der Mitgliedstaaten zur Beseitigung von Hindernissen und zur Förderung des Aufbaus sehr schneller Netze.

Das heute vorgelegte Instrumentarium für Konnektivität knüpft an die Empfehlung der Kommission vom September 2020 an, in der die Mitgliedstaaten aufgefordert wurden, Investitionen in Breitbandinfrastrukturen mit sehr hoher Kapazität, einschließlich 5G, zu fördern, die den grundlegendsten Baustein des digitalen Wandels und eine wesentliche Säule der Erholung darstellt. Anfang dieses Monats legte die Kommission eine Mitteilung über die digitale Dekade in Europa vor, in der das Ziel dargelegt wird, alle europäischen Haushalte mit Gigabit-Geschwindigkeiten zu verbinden und eine 5G-Abdeckung für alle besiedelten Gebiete in der EU sowie wichtige Verkehrsrouten zu gewährleisten. Das Konnektivitätsinstrumentarium baut auf der Richtlinie über die Senkung der Breitbandkosten, die derzeit überarbeitet wird, und auf dem europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation auf. Als nächsten Schritt sollten die Mitgliedstaaten der Kommission bis zum 30. April 2021 ihre individuellen Fahrpläne für die Umsetzung des Instrumentariums übermitteln.

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