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Gestaltung der digitalen Zukunft Europas
Press release | Veröffentlichung

Audiovisuelle Medien: Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, die EU-Vorschriften über audiovisuelle Inhalte vollständig umzusetzen

Die Europäische Kommission hat diese Woche eine mit Gründen versehene Stellungnahme an Tschechien, Estland, Irland, Spanien, Kroatien, Italien, Zypern, Slowenien und die Slowakei gerichtet, weil sie es versäumt haben, Informationen über die Umsetzung der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) in nationales Recht zu übermitteln. Die neuen Vorschriften gelten für alle audiovisuellen Medien, sowohl traditionelle Fernsehsendungen als auch Abrufdienste sowie Videoplattformen. Sie zielen darauf ab, einen Rechtsrahmen zu schaffen, der für das digitale Zeitalter geeignet ist und zu einer sichereren, gerechteren und vielfältigeren audiovisuellen Landschaft führt.

graphic showing a person with a remote control pointing to a tv set showing different windows

Die Mitgliedstaaten hatten bis zum 19. September 2020 Zeit, die Richtlinie umzusetzen und der Kommission ihre Umsetzungsmaßnahmen mitzuteilen. Im November 2020 richtete die Kommission Aufforderungsschreiben an 23 Mitgliedstaaten, weil sie die vollständige Umsetzung nicht mitgeteilt hatten. Die Kommission unternimmt nun den zweiten Schritt des Vertragsverletzungsverfahrens, indem sie eine mit Gründen versehene Stellungnahme an die genannten neun Mitgliedstaaten richtet, die noch keine vollständige Umsetzung mitgeteilt haben. Sie haben nun zwei Monate Zeit, um der Kommission zu antworten, oder die Kommission kann beschließen, ihren Fall vor den Gerichtshof der Europäischen Union zu bringen.