An den Diskussionen nahmen relevante Interessenträger wie die Unterzeichner des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation (Online-Plattformen, Handelsverbände der Werbebranche und Werbetreibende), Wissenschaftler, Faktenprüfer, die Gruppe Europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA), die Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien (EDMO) und Organisationen der Zivilgesellschaft teil.
In den Sitzungen erörterten die Interessenträger, welche Bereiche des Kodex gestärkt werden sollten und wie die Leitlinien dazu beitragen könnten, um den Kodex zu einem robusteren Instrument zu entwickeln, das auf klaren Verpflichtungen beruht und einem geeigneten Aufsichtsmechanismus unterliegt. Mit den Leitlinien wird auch eine Brücke zum Gesetz über digitale Dienste (DSA) und zu den anstehenden Rechtsvorschriften über gesponserte politische Inhalte geschaffen. Der Kodex sollte zu einem Koregulierungsinstrument im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste weiterentwickelt werden, das für sehr große Online-Plattformen rechtsverbindliche Verpflichtungen zur Risikobewertung und Risikominderung mit sich bringt.
Im Mittelpunkt der Beratungen standen die im Europäischen Aktionsplan für Demokratie ermittelten Themen, die Bewertung des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation und die Erfahrungen aus der Funktionsweise des Kodex im Zusammenhang mit Desinformation im Zusammenhang mit COVID-19:
- Stärkung der Integrität von Online-Diensten,
- Stärkung der Position der Verbraucher,
- Begrenzung der Monetarisierung von Desinformation
- Gewährleistung des Zugangs zu Daten für Forschungszwecke
- Stärkung der offenen und diskriminierungsfreien Zusammenarbeit zwischen Plattformen, Wissenschaftlern und Faktenprüfern.
Die Ausarbeitung und Umsetzung einer robusten Überwachung des Kodex auf der Grundlage klarer zentraler Leistungsindikatoren war ebenfalls ein zentraler Bereich der Diskussionen.
Die ausführliche Zusammenfassung der Sitzungen gibt einen Überblick über die erörterten Themen und die von den Interessenträgern während der Sitzungen geäußerten Ansichten.