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Gestaltung der digitalen Zukunft Europas
Factsheet / infographic | Veröffentlichung

Die „News Initiative“

Ein freies, tragfähiges und pluralistisches Medienumfeld ist von entscheidender Bedeutung, um die Bürger auf dem Laufenden zu halten, die Macht zur Rechenschaft zu ziehen und offene, demokratische Gesellschaften zu stärken.

A person looking at news on a tablet

In ihrem Aktionsplan für Medien und audiovisuelle Medien beschloss die Kommission, eine „Nachrichteninitiative“ ins Leben zu rufen, in der bestehende und neue Maßnahmen gebündelt und der Nachrichtenmediensektor unterstützt werden. Diese Initiative befasst sich ganzheitlich mit den Herausforderungen, vor denen die Nachrichtenmedienbranche stehen, und bietet eine kohärente Antwort, die verschiedene Politik- und Finanzierungsinstrumente unter einem gemeinsamen Banner zusammenführt.

Medien und Fachleute, die an Finanzierungsmöglichkeiten interessiert sind, können dieses interaktive Instrument besuchen. Gegebenenfalls nimmt die Kommission in die im Rahmen dieser Initiative unterzeichneten Verträge eine Unabhängigkeitsklausel auf, damit die Begünstigten völlig redaktionell unabhängig arbeiten.

Die Kommission plant, Nachrichtenmedien durch folgende Maßnahmen zu unterstützen:

  • ein strukturierter Dialog
  • Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit
  • Freisetzung von Innovationen
  • Förderung der Demokratie

 Ein strukturierter Dialog

Die Kommission führt einen regelmäßigen Austausch mit der Industrie, um auf eine Innovationsagenda für Nachrichtenmedien hinzuarbeiten, die dem Sektor dabei helfen kann, in der digitalen Wirtschaft und Gesellschaft zu florieren.

Zu diesem Zweck hat die Kommission ein Europäisches Nachrichtenmedienforum (ENMF) ins Leben gerufen, um regelmäßig einen Dialog mit Nachrichtenmedienorganisationen, Fachleuten, Vertretern der Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen zu führen.

Das ENMF wird zweimal jährlich stattfinden. Auf der Jahrestagung im Frühjahr werden Themen im Zusammenhang mit Medienfreiheit und -pluralismus erörtert. Die Jahrestagung im Herbst befasst sich mit unternehmerischen Aspekten und dem industriellen Wandel. Eine erste Ausgabe des ENMF fand im März statt, wobei der Schwerpunkt auf der Sicherheit von Journalisten lag.     

Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit

Die Kommission will den Zugang zu Finanzmitteln erleichtern, um den Wandel und die Wettbewerbsfähigkeit des Sektors zu unterstützen. Dies wird durch die Erleichterung des Zugangs zu Darlehen (mit Unterstützung der InvestEU-Garantie) und durch die Förderung von Investitionen geschehen. Ziel der Kommission ist es, im Rahmen von InvestEU ein auf Beteiligungskapital gestütztes Pilotprojekt einzurichten, mit dem Mittel von Philanthropisten, Stiftungen und anderen privaten Partnern kofinanziert werden, um den Nachrichtenmediensektor und mehr zu unterstützen. Diese Maßnahmen werden durch Dienstleistungen zum Kapazitätsaufbau ergänzt, z. B. Schulungen zur Erweiterung des Wissens der Investoren über den Mediensektor und zur Förderung der Investitionsbereitschaft der Medienunternehmen.

Die Kommission wird die Zusammenarbeit zwischen Nachrichtenmedien durch Finanzhilfen im Rahmen von „Kreatives Europa“ unterstützen. Diese Finanzhilfen, die als „Journalismuspartnerschaften“ bezeichnet werden, fördern die Erprobung tragfähiger Geschäftsmodelle, die Entwicklung von Geschäfts- und redaktionellen Standards, die Förderung des kooperativen und grenzüberschreitenden Journalismus, die Ausbildung und Mobilität von Fachkräften sowie den Austausch bewährter Verfahren.

Diese Unterstützungsmaßnahmen ergänzen andere Rechtsinitiativen, die die Wettbewerbsfähigkeit und die finanzielle Grundlage des Sektors stärken könnten, wie die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie), die Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt, das Gesetz über digitale Dienste, das Gesetz über digitale Märkte und die Datenschutz-Grundverordnung.

Darüber hinaus bietet die Aufbau- und Resilienzfazilität der EU den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, in den zweifachen digitalen und ökologischen Wandel der Industrie zu investieren und die Widerstandsfähigkeit der Industrie zu stärken. In jedem nationalen Aufbau- und Resilienzplan sind mindestens 20 % der Ausgaben für digitale Medien vorgesehen, einschließlich Maßnahmen zur Förderung der Produktion und Verbreitung digitaler Inhalte, zu denen auch digitale Medien gehören können.

Freisetzung von Innovationen

Um innovativer und wettbewerbsfähiger zu werden, müssen europäische Nachrichtenmedienunternehmen neue Wege finden, um ihre Einnahmen zu steigern und attraktive Geschäftsmodelle zu entwickeln. Dies erfordert fortgeschrittene Datenstrategien, neue Instrumente und den Wissensaustausch.

Die Kommission schlägt vor, hier Abhilfe zu schaffen, indem sie die Schaffung eines europäischen „Mediendatenraums“ fördert. Dazu können Datenanwendungen, Dateninfrastrukturen, Strategien für die Interoperabilität von Daten und modernste Instrumente für die Verwaltung und Verarbeitung der Daten gehören. Die Initiative baut auf der Europäischen Datenstrategie auf und wird über Horizont Europa und das Programm „Digitales Europa“ (DEP) finanziert.

Im Rahmen von Horizont Europa werden innovative Anwendungen und Technologien im Medienbereich unterstützt. Investitionen in modulare und quelloffene Infrastrukturmedienkomponenten könnten die Entstehung neuer Geschäftsmodelle und ihre Übernahme durch traditionelle und neue Medien erleichtern, wodurch der Zugang der Bürger zu Informationen aus vielen Quellen verbessert würde.

Um Medientrends zu erkunden und zu antizipieren, wird die Europäische Kommission außerdemalle zwei Jahre einen Bericht mit dem Titel „Ausblick zur Medienindustrie“ in Auftrag geben.

Förderung der Demokratie

Ohne Freiheit und Pluralismus, die eine wesentliche Voraussetzung für die Demokratie sind, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankert ist, können die Medien nicht ordnungsgemäß funktionieren.

Die Kommission trägt dafür Sorge, dass diese Grundsätze eingehalten werden. Sie unterstützt Maßnahmen in diesem Bereich. Beispielsweise durch Überwachung des Medienpluralismus und des Medieneigentums, durch Rechtsberatung für Journalisten und durch Förderung von Medienqualitätsstandards und Selbstregulierung. Im Rahmen des kürzlich angekündigten Europäischen Aktionsplans für Demokratie wird die Kommission 2021 eine Empfehlung zur Sicherheit von Journalisten herausgeben und eine Initiative zum Schutz von Journalisten und der Zivilgesellschaft vor strategischen Klagen vorlegen, die die Beteiligung der Öffentlichkeit verhindern. 

Ergänzend zu diesen Maßnahmen und den geltenden Medienvorschriften arbeitet die Kommission an einem neuen Europäischen Gesetz zur Medienfreiheit, dasdie Transparenz, Unabhängigkeit und Rechenschaftspflicht bei Maßnahmen, die die Kontrolle und die Pressefreiheit beeinträchtigen, erhöhen und zur Stärkung der Verwaltung der öffentlichen Medien beitragen wird.

Die Kommission möchte einen lebendigen und vielfältigen öffentlichen Raum fördern, in dem die Bürgerinnen und Bürger Zugang zu verlässlichen Informationen über die EU haben. Unterstützung für die unabhängige Produktion und Verbreitung von Nachrichteninhalten zu EU-Themen wird im Rahmen der Multimedia-Aktionen bereitgestellt. Darüber hinaus unterstützt die Kommission die Entwicklung innovativer und attraktiver Nachrichtenprojekte für junge Europäer.

Schließlich braucht eine gesunde Demokratie eine starke Medienkompetenz. Die Kommission wird die Entwicklung eines Instrumentariums in Zusammenarbeit mit der Europäischen Gruppe der Regulierungsbehörden für audiovisuelle Medien (ERGA) unterstützen, die Europäische Woche der Medienkompetenz fortsetzen und die Mittel für Medienkompetenz erhöhen, um Bürgerinnen und Bürgern aller Altersgruppen dabei zu helfen, sich im modernen Nachrichtenumfeld zurechtzufinden, fundierte Entscheidungen zu treffen und besser gerüstet zu sein, um der Bedrohung durch Desinformation zu begegnen.

Weitere Informationen

Europas Aktionsplan für die Medien

Europäischer Aktionsplan für Demokratie