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Gestaltung der digitalen Zukunft Europas

EU-Frequenzpolitik für drahtlose Verbindungen über Grenzen hinweg

Wir ermöglichen nahtlose drahtlose Verbindungen über Grenzen hinweg, damit wir Medien teilen, auf dem Laufenden bleiben und die neuesten innovativen Technologien genießen können, wo immer wir die Koordination und Zusammenarbeit in Bezug auf Funkfrequenzen übernehmen. Dieser dynamische und sich rasch entwickelnde Sektor erfordert einen flexiblen, marktsensiblen Ansatz.

    Frau mit Smartphone mit symbolischer Netzwerk-Überlagerung über das Bild

© Getty Images - Sitthiphong

Alle Bürger sollten EU-weit in der Lage sein, vernetzt zu bleiben und innovative Dienste, wie sie durch 5G ermöglicht werden, in Anspruch zu nehmen. Die Nutzung von Funkfrequenzen spielt bei der Bereitstellung dieser Dienste eine Schlüsselrolle. Die EU-Frequenzpolitik zielt darauf ab, die nationalen Frequenzverwaltungsansätze zu koordinieren, um den Binnenmarkt für drahtlose Produkte und Dienste zu unterstützen und Innovationen zu ermöglichen.

Elektronische Kommunikation in der EU

Mit dem Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation 2018 werden die Vorschriften für die Frequenzverwaltung in der gesamten EU aktualisiert. Der Kodex fordert, ein stabiles und harmonisiertes Regelungsumfeld zu schaffen, die Koordinierung der Frequenzen zu verbessern und Innovationen insbesondere über 5G-Netze zu erleichtern. Insbesondere der Kodex:

  • fordert lange Lizenzlaufzeiten, gepaart mit klaren Regeln für Lizenzverlängerungen und strengeren Anforderungen, um Frequenzen effektiv und effizient zu nutzen
  • legt strenge Fristen für die Nutzung von Pionierfrequenzbändern für 5G sowie für Frequenzen fest, die für drahtlose Breitbandnetze und -dienste harmonisiert sind;
  • strebt eine bessere Koordinierung der Frequenzpolitik und der Zuweisungsbedingungen in der gesamten EU mit einem Peer-Review-Mechanismus an
  • erleichtert den Aufbau von 5G-Netzen
  • Bereitstellung von mehr Mitteln für nationale Behörden zur Unterstützung des Wettbewerbs
  • Schaffung eines verbesserten Frequenzkoordinierungsmechanismus

Festlegung der Funkfrequenzpolitik

Das 2012 eingerichtete Programm für Funkfrequenzpolitik (RSPP) legt die wichtigsten politischen Ziele und allgemeinen Grundsätze für die effiziente Verwaltung der Funkfrequenzen fest. Das Programm fördert Investitionen, Wettbewerb und Innovation in der gesamten EU und schützt gleichzeitig Ziele von allgemeinem Interesse wie kulturelle Vielfalt und Medienpluralismus. Sie verpflichtet die Mitgliedstaaten, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit der Kommission die gemeinsame und gemeinsame Nutzung von Frequenzen zu fördern. Das Programm gewährleistet eine harmonisierte Frequenznutzung für die elektronische Kommunikation, Forschung, technologische Entwicklung, Raumfahrt, Verkehr, Energie und audiovisuelle Sektoren in der gesamten EU. Außerdem wird ein EU-Inventar über bestehende Frequenznutzungen sowohl für kommerzielle als auch für öffentliche Zwecke erstellt. Das Programm zielt darauf ab, die Effizienz und Flexibilität der Frequenznutzung zu verbessern sowie den Wettbewerb zu erhalten und zu fördern.

Harmonisierung der technischen Bedingungen für die EU-weite Interoperabilität

Der Europäische Kodex für die elektronische Kommunikation legt die allgemeinen Grundsätze der Frequenzverwaltung fest. Die Mitgliedstaaten müssen die Harmonisierung der Frequenzen fördern und sicherstellen, dass sie wirksam und effizient genutzt werden. In diesem Zusammenhang ist die grenzüberschreitende Koordinierung der Nutzung von Funkfrequenzen zwischen den Mitgliedstaaten ein Schlüsselelement für die wirksame Verwaltung der Funkfrequenzen und ist für das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts von wesentlicher Bedeutung.

Mit der Frequenzentscheidung von 2002 kann die Kommission Durchführungsbeschluss erlassen, um die technischen Bedingungen für die Verfügbarkeit und effiziente Nutzung von Frequenzen für das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts zu harmonisieren. Die Kommission kann der Europäischen Konferenz der Verwaltungen für Post und Telekommunikation (CEPT) Mandate zur Vorbereitung solcher technischen Durchführungsmaßnahmen erteilen.

Die Europäische Kommission und die nationalen Frequenzregulierungsbehörden arbeiten eng zusammen, um gemeinsame Regeln zu entwickeln. Zur Unterstützung der Kommission wurden zwei ergänzende Gremien eingerichtet, um die Konsultation zu erleichtern und eine EU-Frequenzpolitik zu entwickeln und zu unterstützen:

  • Die Gruppe für Funkfrequenzpolitik (RSPG) ist eine Gruppe hochrangiger nationaler Regierungsexperten, die der Kommission bei der Entwicklung der allgemeinen Funkfrequenzpolitik auf EU-Ebene helfen sollen.
  • Der Funkfrequenzausschuss unterstützt die Kommission bei der Entwicklung technischer Umsetzungsmaßnahmen, um europaweit harmonisierte Bedingungen für die Verfügbarkeit und effiziente Nutzung von Funkfrequenzen zu gewährleisten.

Internationale Verhandlungen

Die Koordinierung der Frequenzverwaltung auf globaler Ebene liegt in der Verantwortung der Internationalen Fernmeldeunion (ITU). Die ITU aktualisiert regelmäßig die Frequenzzuweisung, um technologischen Innovationen und Nutzungsänderungen Rechnung zu tragen, indem sie den Vertrag über die Verordnung über den Funkdienst ändert. Solche Änderungen werden von den 193 Mitgliedsländern der ITU auf Weltfunkkonferenzen (WRC) ausgehandelt. Die EU-Mitgliedstaaten legen gemeinsame Standpunkte für WRC in Form von Ratsbeschlüssen fest. Solche Beschlüsse des Rates ergänzen die gemeinsamen europäischen Standpunkte, die von 48 europäischen Ländern (einschließlich aller EU-Mitgliedstaaten) in der Regionalen Telekommunikationsorganisation der ITU für Europa, der CEPT, angenommen wurden.

Aktuelle Nachrichten

VERANSTALTUNG |
Workshop – Studie zur Bewertung der Effizienz der Frequenzvergabeverfahren in den Mitgliedstaaten, einschließlich der Auswirkungen der Anwendung des Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation

Im Rahmen des Workshops werden die Ergebnisse der Studie erörtert, die Forschungs- und Analyseergebnisse darüber liefern soll, wie sich die (abweichenden) Bedingungen für Nutzungsrechte während der Frequenzvergabeverfahren in den Mitgliedstaaten auf den Ausbau der 5G-Netze ausgewirkt haben.

POLITIK UND RECHTSVORSCHRIFTEN |
Finanzierung von Maßnahmen im Bereich der elektronischen Kommunikation und Annahme des Arbeitsprogramms für 2022

Dies ist der Wortlaut des Beschlusses der Kommission vom 9. Februar 2022 über die Finanzierung von Maßnahmen im Bereich der elektronischen Kommunikation und die Annahme des Arbeitsprogramms für 2022. Er enthält ferner einen Anhang mit einer Beschreibung der zu finanzierenden Maßnahmen und der Aufschlüsselung der Haushaltsmittel für 2022.

Zugehöriger Inhalt

Gesamtbild

Funkspektrum: die Grundlage der drahtlosen Kommunikation

Drahtlose Kommunikation über öffentliche oder private Netze nutzt Funkfrequenzen, d. h. eine Reihe von Funkwellen, um Informationen zu transportieren. Eine solche Kommunikation kann zwischen Menschen, Menschen und Maschinen oder Systemen („Dinge“ allgemeiner) oder zwischen Dingen...

Vertiefen

Verwendung von Radio Spectrum

Die Kommission legt ehrgeizige Konnektivitätsziele fest, die durch die weitverbreitete Einführung und Nutzung von Netzen mit sehr hoher Kapazität, einschließlich drahtloser Netze wie 5G, WLAN und Satellit, erreicht werden sollen.

Das Radio Spectrum Committee

Der Funkfrequenzausschuss (RSC) ist für spezifische technische Maßnahmen zuständig, die zur Umsetzung der breiter angelegten Funkfrequenzpolitik erforderlich sind.

Die Gruppe „Frequenzpolitik“

Die Gruppe für Frequenzpolitik ist eine hochrangige Beratungsgruppe, die die Kommission bei der Entwicklung der Funkfrequenzpolitik unterstützt.