Europäische digitale Rechte und Grundsätze

Die Technologie sollte allen in der EU lebenden Menschen dienen und ihnen zugutekommen und sie in die Lage versetzen, ihre Bestrebungen zu verfolgen. Sie sollte weder ihre Sicherheit noch ihre Grundrechte verletzen. 

Die EU und ihre Mitgliedstaaten verpflichten sich, dafür zu sorgen, dass der digitale Wandel allen zugutekommt und das Leben aller in der EU lebenden Menschen verbessert. Sie ergreifen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass unsere Rechte sowohl online als auch offline geachtet werden, und fördern diesen Ansatz sowohl zu Hause als auch auf der internationalen Bühne. 

Der universelle Zugang zu inklusiver Technologie, die die Rechte der EU wahrt, ist von entscheidender Bedeutung. Jeder sollte: 

Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, niemanden zurückzulassen, die Bemühungen um die Ausstattung aller Einrichtungen der allgemeinen und beruflichen Bildung zu unterstützen, das Recht auf Nichterreichbarkeit von der Arbeit sicherzustellen und eine digitale Identität bereitzustellen, die Zugang zu einer breiten Palette von Online-Diensten bietet.

Jeder sollte in die Lage versetzt werden, seine eigenen, informierten Entscheidungen online zu treffen. Dies gilt auch für die Interaktion mit Systemen der künstlichen Intelligenz, die als Instrument für Menschen dienen sollten, mit dem letztendlichen Ziel, das menschliche Wohlbefinden zu steigern. 

Die EU und die Mitgliedstaaten verpflichten sich insbesondere, auf den Menschen ausgerichtete, vertrauenswürdige und ethisch vertretbare Systeme der künstlichen Intelligenz zu fördern, die auf transparente Weise und im Einklang mit den Werten der EU eingesetzt werden.

Die Wahlfreiheit umfasst auch die freie Wahl, welche Online-Dienste wir auf der Grundlage objektiver, transparenter und zuverlässiger Informationen nutzen. Dies wiederum bedeutet, dass Unternehmen in die Lage versetzt werden, in der digitalen Welt zu konkurrieren und innovativ zu sein.

Jeder sollte Zugang zu einer vertrauenswürdigen, vielfältigen und mehrsprachigen Online-Umgebung haben und wissen, wer die von ihm genutzten Dienste besitzt oder kontrolliert. Dies fördert eine pluralistische öffentliche Debatte und die Beteiligung an der Demokratie.  

In der Erklärung wird auch betont, dass ein digitales Umfeld geschaffen werden muss, das die Menschen vor Desinformation, Informationsmanipulation und anderen Formen schädlicher Inhalte, einschließlich Belästigung und geschlechtsspezifischer Gewalt, schützt. Sie erkennt die Rolle sehr großer Online-Plattformen in diesem Zusammenhang an und fordert sie auf, die Risiken zu mindern, die sich aus dem Funktionieren und der Nutzung ihrer Dienste ergeben. 

Die EU und die Mitgliedstaaten verpflichten sich insbesondere, einen wirksamen Zugang zu digitalen Inhalten zu unterstützen, die die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der EU widerspiegeln. 

Jeder sollte Zugang zu sicheren und datenschutzfreundlichen digitalen Technologien, Produkten und Dienstleistungen haben. Die EU und die Mitgliedstaaten verpflichten sich insbesondere, die Interessen von Menschen, Unternehmen und öffentlichen Diensten vor Cyberkriminalität zu schützen und sicherzustellen, dass jeder im Einklang mit dem EU-Recht eine wirksame Kontrolle über seine personenbezogenen und nicht personenbezogenen Daten hat. 

Kinder und Jugendliche sollten in die Lage versetzt werden, sichere und sachkundige Entscheidungen zu treffen und ihre Kreativität im digitalen Umfeld zum Ausdruck zu bringen. Die EU und die Mitgliedstaaten verpflichten sich ferner, positive Erfahrungen für Kinder und Jugendliche in einem altersgerechten und sicheren digitalen Umfeld zu fördern und sie vor schädlichen und illegalen Inhalten, Ausbeutung, Manipulation und Missbrauch im Internet zu schützen. 

Der digitale und der ökologische Wandel sind eng miteinander verknüpft. Während digitale Technologien viele Lösungen für den Klimawandel bieten, müssen wir sicherstellen, dass sie nicht selbst zum Problem beitragen. Digitale Produkte und Dienstleistungen sollten nachhaltig gestaltet, produziert und entsorgt werden. 

Die EU und die Mitgliedstaaten verpflichten sich, digitale Technologien mit minimalen negativen ökologischen und sozialen Auswirkungen zu unterstützen. Ziel ist es, digitale Technologien zu fördern, die sich positiv auf Umwelt und Klima auswirken und zum ökologischen Wandel beitragen. Sie verpflichten sich auch, Nachhaltigkeitsstandards und -siegel für digitale Produkte und Dienstleistungen zu fördern, um den Menschen mehr Informationen über ihre Umweltauswirkungen zu geben. 

Die Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen bietet den Bürgerinnen und Bürgern eine Brücke zu den digitalen Gesetzen und Strategien der Union, da sie die Reiserichtung der Union auf ihrem Weg zum digitalen Wandel anzeigt.

Die Kommission überwacht die Anwendung der digitalen Rechte und Grundsätze in der gesamten EU und veröffentlicht ihre jährliche Überwachung zusammen mit dem Bericht über denStand der digitalen Dekade. Der Überwachungsbericht soll Aufschluss darüber geben, wie sehr die EU und die Mitgliedstaaten während dieser Reise auf Kurs bleiben. Durch bewährte Verfahren der Mitgliedstaaten sollen weitere Maßnahmen in der gesamten EU angeregt werden.

Die Erklärung leitet die EU auch in ihren internationalen Beziehungen und trägt dazu bei, einen globalen digitalen Wandel zu gestalten, bei dem die Menschen und die Menschenrechte im Mittelpunkt stehen.

Die Kommission hat sich verpflichtet, dem Parlament und dem Rat regelmäßig über die Fortschritte bei der Förderung und Umsetzung der Erklärung Bericht zu erstatten. Der Bericht 2024 ist zusammen mit der unterstützenden Studie verfügbar (PDF).